Warum sind Marken so wichtig ?

von Rechtsanwältin Denise Himburg, Berlin für den Bereich Markenrecht

Marken Marken sind von enormer Bedeutung in unserer heutigen Wirtschaftsordnung. Im modernen marktwirtschaftlichen Wettbewerb müssen Unternehmen in der Lage sein, ihre Produkte von denen anderer auf den ersten Blick unterscheidbar zu machen. Über Marken lässt sich das Produktimage insgesamt bestimmen und transportieren. Sorgfältig ausgewählte, einprägsame, gezielt aufgebaute und gepflegte Marken dienen der Wiedererkennung von Produkten und daher der Kundenbindung.

Das "Markenrecht" sollte daher von Beginn an auf der To-Do-Liste stehen, wenn es um die Gründung von Unternehmen oder die Markteinführung von (neuen) Produkten oder Dienstleistungen geht. Bestmöglicher Markenschutz setzt eine Markeneintragung voraus. Im Markenrecht gilt dabei der Grundsatz: Wer zuerst kommt, mahlt zuerst. Markenanmeldungen sollten daher nicht aufgeschoben werden. Sonst besteht die Gefahr, dass Dritte Ihr mit Mühen und Kosten aufgebautes Zeichen als Marke anmelden und sodann von Ihnen Unterlassung der Markennutzung und Schadensersatz verlangen. In diesem Fall müssten Sie Ihre Produkte umbenennen, Ihre Werbung und Webseiten ändern sowie Printmedien vernichten. All dies ist mit erheblichen Folgekosten verbunden.

Als Markeninhaber müssen Sie für einen beständigen Markenschutz sorgen. Sie müssen darauf achten, dass Ihre Marke nicht durch unerlaubte Nutzung durch Dritte an Wert verliert. Marken stellen nicht selten einen erheblichen, manchmal auch den einzigen Wert eines Unternehmens dar. Sie müssen daher gegen Markenrechtsverletzungen konsequent zügig vorgehen, wollen Sie keine Verwässerung Ihrer Marke riskieren.

Vor einer Markenanmeldung ist zu prüfen, ob Ihre Wunschmarke schutzfähig ist, andernfalls lehnt das Markenamt die Eintragung ab; die Anmeldegebühren erhalten Sie nicht zurück. Ferner sollte mit einer Markenrecherche geprüft werden, ob es bereits ältere identische oder ähnliche Marken gibt (Kollisionsgefahr). Andernfalls drohen Widersprüche gegen Ihre Markenanmeldung bzw. Löschungsverfahren gegen Ihre eingetragene Marke sowie teure Abmahnungen aus Marken. Die Markenämter prüfen nicht von sich aus, ob Ihre Marke Markenrechte Dritter verletzt.

Markenrecht Markeneintragung Egal, ob Sie Produktte selbst anbieten, Werbung für Dritte, kommerzielle Webseiten oder Social Media Auftritte betreiben. Bei all diesen Handlungen müssen Sie Markenrechte Dritter beachten. Nutzen Sie unerlaubt Marken Dritter, begehen Sie eine Markenverletzung. In diesem Fall drohen Abmahnungen und Klagen. Diese sind mit erheblichen Gerichts- und Anwaltskosten verbunden. Daher sollte zur Vermeidung von Markenstreitigkeiten auf die Nutzung von Marken Dritter verzichtet oder Markenlizenzverträge abgeschlossen werden.

Die Hinzuziehung eines Markenanwalts ist daher in zahlreichen Fällen angezeigt.

Wollen Sie eine Marke anmelden?

  • Ich übernehme die Prüfung der Eintragungsfähigkeit Ihrer Marke, d.h. prüfe ob absolute Schutzhindernisse vorliegen.
  • Ich führe Markenrecherchen durch, um mögliche Kollisionen mit Marken Dritter zu erkennen (Identitäts- und Ähnlichkeitsrecherche).
  • Ich entwerfe aufgrund Ihrer Zuarbeiten ein auf Ihr Geschäftsmodell abgestimmtes Waren- und Dienstleistungsverzeichniss.
  • Ich übernehme die Markenanmeldung und die anschließende Korrespondenz mit dem Markenamt.

Wollen Dritte die Eintragung Ihrer Marke verhindern oder beseitigen?

  • Ich prüfe, ob Widersprüche Dritter gegen Ihre Markenanmeldung bzw. Markeneintragung erfolgreich abgewehrt werden können.
  • Ich übernehme für Sie die Korrespondenz mit den Markenämtern in Widerspruchsverfahren.
  • Ich kämpfe für die Eintragung Ihrer Marke bei Beanstandungen wegen absoluter oder relativer Schutzhindernisse.

Wollen Sie gegen Markenanmeldungen Dritter vorgehen?

  • Ich prüfe, ob Widersprüche gegen Markenanmeldungen Dritter Aussicht auf Erfolg haben.
  • Ich lege Widersprüche gegen Markeneintragungen für Dritte ein und übernehme die Korresondenz mit den Markenämtern.

Wollen Sie Marken Dritter nutzen oder Dritten die Nutzung Ihrer Marke gestatten?

  • Wollen Sie eine Markenlizenz erwerben bzw. einräumen, entwerfe ich auf Ihr Geschäftsmodell zugeschnittene Markenlizenzverträge.
  • Wollen Sie eine Marke kaufen oder verkaufen, erstelle ich für Sie individuelle Kauf- und Übertragungsverträge.
  • Befinden Sie sich in einem Markensteit, handele ich Abgrenzungsvereinbarungen mit dem Gegner aus.

Nutzen Dritte Ihre Marke ohne Ihre Zustimmung?

  • Ich mahne Dritte wegen Markenrechtsverletzung und Verletzung von sonstigen Kennzeichen (Domain, Firma, Titel) ab.
  • Ich fordere Markenverletzer zur Beseitigung, Unterlassung und Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung auf.
  • Ich setze Ihre Ansprüche auf Domainlöschung oder Domainfreigabe zügig durch.
  • Ich fordere Rechtsverletzer zur Auskunft, Zahlung von Schadensersatz und Erstattung von Abmahnkosten auf.
  • Ich setze Ihre Ansprüche auf Unterlassung, Auskunft und Schadesersatz notfalls gerichtlich im Eilverfahren oder Klageverfahren durch.

Haben Sie eine Abmahnung wegen Markenrechtsverletzung erhalten?

  • Ich prüfe markenrechtlicher Abmahnungen auf ihre Berechtigung.
  • Ich weise unberechtigte Abmahnungen wegen Markenrechtsverletzungen zurück.
  • Ich gebe bei berechtigten Markenabmahnungen für Sie eine strafbewehrte Unterlassungserklärung ab.
  • Ich verhandele mit dem abmahnenden Markeninhaber zur Streitbeilegung Abgrenzungsvereinbarungen.
  • Ich hinterlege bei Gefahr des Erlasses einer einstweiligen Verfügung Schutzschriften für Sie.
  • Ich prüfe einstweilige Verfügungen auf ihre Haltbarkeit.
  • Ich gebe für Sie bei berechtigten Eilverfügung zur Vermeidung weiterer Kosten Abschlusserklärungen ab.
  • Ich vertrete Ihre Interessen in Klageverfahren wegen Markenrechtsverletzung.
Rechtsanwältin Berlin
Denise Himburg

Leipziger Platz 11
10117 Berlin

Tel.: +49 (0)30 -22 50 50 9-0
Fax.: +49 (0)30 -22 50 50 9-22
Email: d.himburg@ra-himburg-berlin.de
Web: www.ra-himburg-berlin.de

02/2016
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